Gerichtsbetrieb geht weiter
Die Gerichte im Bezirk des Oberlandesgerichts Braunschweig (Oberlandesgericht Braunschweig, Landgerichte Braunschweig und Göttingen, Amtsgerichte Bad Gandersheim, Braunschweig, Clausthal-Zellerfeld, Duderstadt, Einbeck, Goslar, Göttingen, Hann. Münden, Helmstedt, Herzberg, Northeim, Osterode am Harz, Salzgitter, Seesen, Wolfenbüttel und Wolfsburg) sind weiterhin geöffnet. Dadurch ist sichergestellt, dass notwendige Entscheidungen in Eilsachen rechtzeitig und verlässlich getroffen werden können.
„Für mögliche Einschränkungen im übrigen Dienstbetrieb, die sich aufgrund der aktuellen Lage nicht immer vermeiden lassen, bitte ich um Verständnis“, erklärte der Präsident des Oberlandesgerichts Wolfgang Scheibel. „Die Bediensteten in den Gerichten werden sich nach Kräften bemühen, die anfallenden Arbeiten zu erledigen. Es sind jedoch vor Ort zwingende Vorsichtsmaßnahmen geboten, um hierdurch eine noch schnellere Ausbreitung des Corona Virus zu verhindern.“
Das Landgericht Göttingen ist daher unter Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs bestrebt, die Anzahl der Verhandlungen auf das Notwendigste zu beschränken. Die Richterinnen und Richter, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger prüfen daher jeweils eigenverantwortlich, ob anberaumte Termine derzeit stattfinden müssen oder nicht. Sofern ein Termin aufgehoben wird, erhalten die Prozessbeteiligten eine Abladung. Solange die Prozessbeteiligten keine Abladung erhalten, findet der Termin statt.
Um die weitere Ausbreitung des Corona Virus zu verlangsamen ist das Landgericht Göttingen zudem bestrebt, auch den Publikumsverkehr auf das Notwendigste zu beschränken. Die Bürgerinnen und Bürger werden daher gebeten zu prüfen, ob sie ihre Anliegen derzeit zurückstellen können. Nach Möglichkeit sollen Anliegen schriftlich vorgebracht werden. Es besteht die Möglichkeit, telefonisch Kontakt mit dem Landgericht aufzunehmen (0551/403-1000) und zu erfragen, ob für das jeweilige Anliegen tatsächlich ein persönliches Erscheinen bei Gericht notwendig ist.
Bei dem Landgericht Göttingen bestehen umfangreiche Vertretungsregelungen. Die Bearbeitung von Eilsachen ist daher gewährleistet.
Kontakt:
Richter am Landgericht
Marc Eggert
Pressesprecher des Landgerichts
Tel. 0551/403 1029