Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza zu Besuch am Landgericht Göttingen

Niedersachsen

Landgericht Göttingen

16.08.2018

Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza zu Besuch am Landgericht Göttingen

Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza hat heute das Landgericht Göttingen besucht. Zu dem umfangreichen Programm des Besuchs gehörte neben einer Besichtigung des Landgerichts insbesondere ein reger Informationsaustausch. Die Ministerin sprach zum einen mit der Präsidentin des Landgerichts Gabriele Immen, zum anderen mit Kammervorsitzenden, Wachtmeisterinnen und Wachtmeistern, Vertreterinnen und Vertretern des Bezirksrichter- und Personalrates und des Präsidiums. Besonderes Augenmerk lag in den Gesprächen auf Sicherheitsaspekten. Erörtert wurde vor allem die im Landgericht Göttingen geübte Praxis regelmäßiger, anlassunabhängiger Einlasskontrollen. „Jeder Mensch, der ein Gerichtsgebäude betritt, hat einen Anspruch darauf, sich sicher zu fühlen. Dabei ist es gleichgültig, ob jemand in dem Gericht arbeitet oder ob er Kläger, Zeuge oder Zuschauer ist“, so die Justizministerin. „Und nach meinem Eindruck wird das Thema Sicherheit hier im Landgericht Göttingen sehr ernst genommen.“ Daneben informierte sich die Ministerin über das durch eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landgericht und den Versammlungsbehörden (Polizei und Stadt Göttingen) etablierte gemeinsame Sicherheitskonzept zur Bewältigung besonderer Gefährdungslagen im Zusammenhang mit politisch relevanten Straf- und Zivilverfahren. Gesprächsthema war auch die personelle Ausstattung des Landgerichts. Im Fokus standen hierbei die besondere Situation der Strafvollstreckungskammern und die Herausforderungen, die sich durch die geplante Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes am Landgericht ergeben. Daneben konnte die Ministerin sich einen Eindruck zum gegenwärtigen Bearbeitungsstand der sog. „Securenta“- Verfahren verschaffen. In ihren Gesprächen gewann Ministerin Havliza auch Eindrücke über vielfältige, von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landgerichts Göttingen verfolgte Projekte und Kooperationen mit anderen öffentlichen Institutionen. Besonders erfreut zeigte sich die Ministerin über das Vorhaben der Göttinger Justiz, in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Göttingen eine justizeigene Kindertagesstätte einzurichten. Dies könnte die Attraktivität des Justizstandorts Göttingen weiter steigern. Darüber hinaus wurde eine enge Kooperation mit der Universität Göttingen im Rahmen der Proberichterfortbildung besprochen sowie die Rolle des Landgerichts als Pilotgericht für die Einrichtung des elektronischen Rechtsverkehrs gemeinsam erörtert. Schließlich nutzte die Ministerin ihren Rundgang durch das Gerichtsgebäude auch, um sich über bauliche Gegebenheiten und die technische Ausstattung des Landgerichts zu informieren.

Bild 1: Stellvertretend für die Angehörigen des Landgerichts Göttingen überreicht der Leiter der Wachtmeisterei Stephan Werner Frau Justizministerin Barbara Havliza eine Torte mit dem niedersächsischen Landeswappen

Bild 2: ... die anschließend beim gemeinsamen Imbiss sofort verzehrt wurde.

Dr. Jördis Janssen-Ischebeck

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